OneTouch Online-Shop – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Verbraucherinformationen

§ 1
Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des OneTouch Online-Shops in Österreich abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
2. Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist:
   
   CBR eCommerce GmbH, Hunäusstraße 5, D-29227 Celle, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg unter HRB 201286, vertreten durch die Geschäftsführer Thomas Schmidt und Nicolas Speeck
   
   USt-Identifikations-Nr.: ATU66569723
   
   E-Mail: onlineshop@onetouch.at
   
   Telefon-Nr.: 0820-550 537 (14 Cent/Minute aus dem österr. Festnetz, Mobilfunkpreis ggf. abweichend)
   
   
3. Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), die ihren gewöhnlichen Aufenthalt und eine Lieferadresse in Österreich haben.

§ 2
Vertragsschluss

1. Unsere Warenpräsentation im Online-Shop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Bestellung absenden“ anklicken.
   An diese Bestellung bleiben Sie 1 Woche gebunden, d h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.
   
   
2. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie durch eine automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung bei uns, die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme erklären wir durch eine separate E-Mail, sobald die Ware unser Lager verlässt (Versandbestätigung) oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Soweit wir in diesem Fall Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.
   
   
3. Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
   
   
4. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 6) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
   
5. Aus Sicherheitsgründen ist jeder Bestellvorgang auf einen maximalen Bestellwert (ohne Nebenkosten) in Höhe von 500 Euro beschränkt.
   
6. Der Vertragsschluss erfolgt in der deutschen Sprache. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen nicht gespeichert. Nähere Informationen zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses finden Sie auf den Informationsseiten unseres Online-Shops unter der Rubrik „Hilfe“. 

§ 3
Preise und Nebenkosten

1. Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in Euro und zzgl. der nachstehend genannten Nebenkosten.
   
2. Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Österreichs, und zwar grundsätzlich versandkostenfrei; lediglich bei einem Bestellwert unter 24 Euro erheben wir eine Versandkostenbeteiligung in Höhe von 3,95 Euro unabhängig von der Anzahl der Pakete.
   

§ 4
Zahlung und Eigentumsvorbehalt

1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Vorabüberweisung (Vorauskasse), Kreditkarte (VISA oder Mastercard) oder elektronischem Zahlungsdienst (PayPal).
   
2. Bei der Vorabüberweisung teilen wir Ihnen den Rechnungsbetrag und unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Überweisung fällig und muss unserem Konto spätestens innerhalb von 5 Tagen gutgeschrieben sein. Der Vertragsschluss bleibt gemäß § 2 Abs. 2 vorbehalten. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte, wenn die Ware unser Lager verlässt. 
   
3. Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozent pro Jahr verrechnen oder eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 4 Euro verlangen. Wir sind zudem berechtigt, Ihnen eine Schadenspauschale in Höhe von 30 Euro für Rückbelastungskosten und unseren Aufwand in Rechnung zu stellen, wenn uns der von Ihnen zu zahlende Betrag insbesondere mangels ausreichender Kreditkarten- oder Kontodeckung nicht endgültig gutgeschrieben werden kann und daher rückbelastet wird. Die vorstehende Schadenspauschale gilt nur, wenn wir nicht im Einzelfall einen höheren oder Sie einen niedrigeren Schaden nachweisen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
   
4. Sie können Ihre Forderungen nur dann gegen unsere Forderungen aufrechnen, wenn wir Ihre Forderungen anerkannt haben, diese rechtskräftig festgestellt wurden, diese in einem rechtlichen Zusammenhang mit unseren Verbindlichkeiten stehen oder wir zahlungsunfähig sein sollten. Sie können Ihre Zahlungen nur dann zurückhalten, wenn wir unsere Leistungen aus demselben Vertragsverhältnis nicht oder nicht ordnungsgemäß erbringen oder wenn die Erbringung unserer Leistungen aus demselben Vertragsverhältnis wegen unserer schlechten Vermögensverhältnisse gefährdet wäre.
   
5. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor.

§ 5
Lieferung und Gefahrübergang

1. Die Auslieferung der Ware erfolgt über unser zentrales Lager/Logistikzentrum in Langenhagen (Deutschland), wo auch der Erfüllungsort ist. Liefergebiet und Versandkosten sind in § 3 Abs. 2 geregelt.
   
2. Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware, insbesondere auf dem Transportweg, geht nach den gesetzlichen Vorschriften auf Sie über. Danach gilt im Zusammenhang mit der vorstehenden Bestimmung zum Erfüllungsort: Wir haben für ein Verschulden des von uns eingesetzten Transportunternehmens nicht einzustehen, d h. wir werden von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn die Ware auf dem Transportweg verloren geht oder sie zerstört wird. In diesem Fall sind Sie allerdings auch nicht mehr zur Kaufpreiszahlung verpflichtet, eine bereits erfolgte Zahlung werden wir Ihnen unverzüglich erstatten. Im Falle der Beschädigung der Ware bleiben Ihre gesetzlichen Mängelrechte unberührt.
   
3. Die im Online-Shop bzw. unserer Versandbestätigung gemäß § 2 Abs. 2 angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, bei Zahlung durch Vorabüberweisung jedoch nicht vor Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Sofern eine Lieferzeit von uns nicht angegeben bzw. nicht abweichend vereinbart ist, beträgt diese regelmäßig. 3 bis 5 Werktage.

§ 6
Widerrufsrecht

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:

2. Weitere praktische Hinweise zur Durchführung der Retoure und zur Vermeidung einer Verpflichtung zum Wertersatz durch Ingebrauchnahme der zurückzusendenden Ware finden Sie auf den Informationsseiten unseres Online-Shops unter der Rubrik „FAQ“.

§ 7
Rechte des Kunden bei Mängeln

1. Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Beschreibungen von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop veröffentlichten Kundenbewertungen, übernehmen wir jedoch keine Haftung.
   
2. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 6) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben in allen Fällen unberührt.

§ 8
Rechtswahl und Gerichtsstand

Für die Vertragsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 9
Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unzulässig sein oder werden, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung am nächsten kommt.

CBR eCommerce GmbH
Stand: Februar 2012